DAS INFORMELLE ERÖRTERUNGSVERFAHREN

Mit wem waren wir im Gespräch?

Im Rahmen des informellen Erörterungsverfahrens gab es viele Interviews mit der lokalen Bevölkerung. Auf einer Infoveranstaltung mit ca. 200 Teilnehmenden wurden zusätzlich deren Belange aufgenommen.
Die wichtigsten Akteure in Satteldorf und Umgebung wurden in einer Akteurs- und Umfeldanalyse befragt um einen umfassenden Einblick in unterschiedliche Sichtweisen zum geplanten Steinbruch Bölgental zu bekommen.

Hintergründe zum Beteiligungsprozess

Für den darauffolgenden Beteiligungsprozess wurden neun Teilnehmende wie folgt rekrutiert: Über das Meinungsforschungsinstitut TNS-Emnid wurden zufällig Bürger*innen der Gemeinde Satteldorf identifiziert und zu ihrer Bereitschaft einer Teilnahme am Beteiligungsprozess befragt.
Bei der finalen Auswahl der Teilnehmenden wurde insbesondere darauf geachtet, dass Menschen aus den vom Vorhaben betroffenen Gebieten (Bölgental und Gröningen) deutlich vertreten sind.

Konkret setzte sich die neunköpfige Gruppe aus sieben Personen zusammen, die in der ersten Sitzung des Verfahrens angaben, den Steinbruch in Bölgental emotional negativ zu sehen und direkt vom Vorhaben betroffen wären. Das Verfahren biete die Chance ihre Belange zu kommunizieren und diese sachlich aufzuarbeiten. Eine Person gab an, neutral eingestellt zu sein. Eine weitere Person gab an, dem Durchfahrtsverkehr sehr kritisch gegenüber zu stehen.
Mit dem Prozess wurden die Belange und Ansichten der emotional Betroffenen erfasst, aber nicht die Belange aller Satteldorfer bzw. der „schweigenden“ Mehrheit. Es hatte einen großen Wert, die Bedenken der Betroffenen kennen zu lernen. Diese haben  alle relevanten verfügbaren Informationen erhalten und konnten diese selbst beurteilen.
Durch den hohen Anteil der vom Vorhaben betroffenen Personen hat sich die ursprünglich angedachte Durchführung einer Zufallsbürgerbeteiligung in Richtung einer Betroffenenbeteiligung verändert.

Wie haben wir recherchiert?

Die zur Recherche identifizierten Themen waren:
  • Gesetze & Regulierungen
  • Verhandlungsspielraum
  • Sprengungen & Gebäude
  • Sprengungen & Staub
  • Sprengungen & Lärm
  • Verkehrsführung
  • Verkehr & Lärm
  • Feinstaub
  • Wirtschaft
  • Naturschutz
  • Radon
  • Vertrauen in die Regulierung
  • Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger
  • Auswirkungen des Bürgerentscheids
Zusätzlich hat das Kommunikationsbüro an einer Sprengung im Steinbruch Kernmühle teilgenommen.
Bei der Bearbeitung der einzelnen Themen wurden Experten als Informationsquellen im Rahmen der Recherchen befragt. Zusätzlich wurden die folgenden Akteure regelmäßig um Stellungnahmen gebeten:

  • Gemeinde Satteldorf
  • Landratsamt Schwäbisch Hall
  • Bürgerinitiative Steinbruch Bölgental - Nein Danke! e.V.
  • Unternehmen S+H
  • Umweltzentrum Schwäbisch Hall

In einer öffentlichen Veranstaltung mit unterschiedlichsten Akteuren und insgesamt fünf Sitzungen in kleiner Runde mit den zufällig ausgewählten Bürgern wurden die Themen  besprochen.
Aus Sicht der Prozessbegleiter wäre die Darstellung der emotionalen Betroffenheit und Vermutungen der Teilnehmenden wichtig gewesen, um unterschiedliche Ansichten bei der persönlichen Bewertung der Ergebnisse zu berücksichtigen. Die Teilnehmer wollten jedoch nicht, dass die Betroffenheit gegenüber der Öffentlichkeit dargestellt wird. Unter anderem weil ein starker Zeitdruck während der Aufarbeitung der Informationen bestand,  haben die Teilnehmer die Darstellung der hier dargestellten Fakten als nicht ausreichend empfunden. Die Teilnehmenden distanzieren sich von den auf dieser Webseite dargestellten Informationen.

VERLAUF

27.02.2018

Auftaktveranstaltung des informellen Beteiligungsprozesses

26.03.2018

Gemeinderatsbeschluss zum Bürgerentscheid

25.04.2018

Besichtigung Sprengung

11.05.2018

4. Runder Tisch

BI zu Verhinderungs-möglichkeiten

01.07.2018

 

Bürgerentscheid

Prozess

24.01.2018

Einreichen des Bürgerbegehrens durch BI

22.03.2018

1. Runder Tisch

Themenfindung

11.04.2018

2. Runder Tisch

Verkehr

03.05.2018

3. Runder Tisch

Staub/Feinstaub

16.05.2018

5. Runder Tisch

Diskussion der Ergebnisdarstellung

PRESSESPIEGEL

"Es gibt keine Alternative"

Südwestpresse, Online-Artikel vom 18.06.18

 

Bürgermeister will mit Firma verhandeln

Südwestpresse, Online-Artikel vom 07.06.18

 

Es bleibt beim 1. Juli

Südwestpresse, Online-Artikel vom 26.05.18

 

"Nicht zumutbar"

Südwestpresse, Online-Artikel vom 26.06.18

 

Betriebe nehmen Stellung

Südwestpresse, Online-Artikel vom 27.06.18

 

 

„Zufallsbürger“ distanzieren sich

Südwestpresse, Online-Artikel vom 26.05.18

 

Steinbruch: Wird der Bürgerentscheid vertagt?

Südwestpresse, Online-Artikel vom 25.05.18

 

Juristisches Gutachten zur Steinbruchfrage

Südwestpresse, Online-Artikel vom 13.04.18

 

Entschluss: Bürgerentscheid zum Steinbruch

Südwestpresse, Online-Artikel vom 28.03.18

 

Ein Förderband über die Autobahn

Südwestpresse, Online-Artikel vom 27.01.18

 

Akzeptanzbeschaffer gehen ans Werk

Südwestpresse, Online-Artikel vom 29.09.17

Bildnachweis: Štefan Štefančík (Unsplash)