DAS INFORMELLE ERÖRTERUNGSVERFAHREN
Mit wem waren wir im Gespräch?
Im Rahmen des informellen Erörterungsverfahrens gab es viele Interviews mit der lokalen Bevölkerung. Auf einer Infoveranstaltung mit ca. 200 Teilnehmenden wurden zusätzlich deren Belange aufgenommen.
Die wichtigsten Akteure in Satteldorf und Umgebung wurden in einer Akteurs- und Umfeldanalyse befragt um einen umfassenden Einblick in unterschiedliche Sichtweisen zum geplanten Steinbruch Bölgental zu bekommen.
Hintergründe zum Beteiligungsprozess
Für den darauffolgenden Beteiligungsprozess wurden neun Teilnehmende wie folgt rekrutiert: Über das Meinungsforschungsinstitut TNS-Emnid wurden zufällig Bürger*innen der Gemeinde Satteldorf identifiziert und zu ihrer Bereitschaft einer Teilnahme am Beteiligungsprozess befragt.
Bei der finalen Auswahl der Teilnehmenden wurde insbesondere darauf geachtet, dass Menschen aus den vom Vorhaben betroffenen Gebieten (Bölgental und Gröningen) deutlich vertreten sind.
Konkret setzte sich die neunköpfige Gruppe aus sieben Personen zusammen, die in der ersten Sitzung des Verfahrens angaben, den Steinbruch in Bölgental emotional negativ zu sehen und direkt vom Vorhaben betroffen wären. Das Verfahren biete die Chance ihre Belange zu kommunizieren und diese sachlich aufzuarbeiten. Eine Person gab an, neutral eingestellt zu sein. Eine weitere Person gab an, dem Durchfahrtsverkehr sehr kritisch gegenüber zu stehen.
Mit dem Prozess wurden die Belange und Ansichten der emotional Betroffenen erfasst, aber nicht die Belange aller Satteldorfer bzw. der „schweigenden“ Mehrheit. Es hatte einen großen Wert, die Bedenken der Betroffenen kennen zu lernen. Diese haben alle relevanten verfügbaren Informationen erhalten und konnten diese selbst beurteilen.
Durch den hohen Anteil der vom Vorhaben betroffenen Personen hat sich die ursprünglich angedachte Durchführung einer Zufallsbürgerbeteiligung in Richtung einer Betroffenenbeteiligung verändert.


Wie haben wir recherchiert?
Die zur Recherche identifizierten Themen waren:
Gesetze & Regulierungen
Verhandlungsspielraum
Sprengungen & Gebäude
Sprengungen & Staub
Sprengungen & Lärm
Verkehrsführung
Verkehr & Lärm
Feinstaub
Wirtschaft
Naturschutz
Radon
Vertrauen in die Regulierung
Betroffenheit der Bürgerinnen und Bürger
Auswirkungen des Bürgerentscheids
Zusätzlich hat das Kommunikationsbüro an einer Sprengung im Steinbruch Kernmühle teilgenommen.
Bei der Bearbeitung der einzelnen Themen wurden Experten als Informationsquellen im Rahmen der Recherchen befragt. Zusätzlich wurden die folgenden Akteure regelmäßig um Stellungnahmen gebeten:
Gemeinde Satteldorf
Landratsamt Schwäbisch Hall
Bürgerinitiative Steinbruch Bölgental – Nein Danke! e.V.
Unternehmen S+H
Umweltzentrum Schwäbisch Hall
In einer öffentlichen Veranstaltung mit unterschiedlichsten Akteuren und insgesamt fünf Sitzungen in kleiner Runde mit den zufällig ausgewählten Bürgern wurden die Themen besprochen.
Aus Sicht der Prozessbegleiter wäre die Darstellung der emotionalen Betroffenheit und Vermutungen der Teilnehmenden wichtig gewesen, um unterschiedliche Ansichten bei der persönlichen Bewertung der Ergebnisse zu berücksichtigen. Die Teilnehmer wollten jedoch nicht, dass die Betroffenheit gegenüber der Öffentlichkeit dargestellt wird. Unter anderem weil ein starker Zeitdruck während der Aufarbeitung der Informationen bestand, haben die Teilnehmer die Darstellung der hier dargestellten Fakten als nicht ausreichend empfunden. Die Teilnehmenden distanzieren sich von den auf dieser Webseite dargestellten Informationen.
VERLAUF
27.02.2018
Auftaktveranstaltung des informellen Beteiligungsprozesses
26.03.2018
Gemeinderatsbeschluss zum Bürgerentscheid
25.04.2018
Besichtigung Sprengung
11.05.2018
4. Runder Tisch
BI zu Verhinderungs-möglichkeiten
01.07.2018
Bürgerentscheid
24.01.2018
Einreichen des Bürgerbegehrens durch BI
22.03.2018
1. Runder Tisch
Themenfindung
11.04.2018
2. Runder Tisch
Verkehr
03.05.2018
3. Runder Tisch
Staub/Feinstaub
16.05.2018
5. Runder Tisch
Diskussion der Ergebnisdarstellung
PRESSESPIEGEL
Südwestpresse, Online-Artikel vom 18.06.18
Bürgermeister will mit Firma verhandeln
Südwestpresse, Online-Artikel vom 07.06.18
Südwestpresse, Online-Artikel vom 26.05.18
Südwestpresse, Online-Artikel vom 26.06.18
Südwestpresse, Online-Artikel vom 27.06.18
„Zufallsbürger“ distanzieren sich
Südwestpresse, Online-Artikel vom 26.05.18
Steinbruch: Wird der Bürgerentscheid vertagt?
Südwestpresse, Online-Artikel vom 25.05.18
Juristisches Gutachten zur Steinbruchfrage
Südwestpresse, Online-Artikel vom 13.04.18
Entschluss: Bürgerentscheid zum Steinbruch
Südwestpresse, Online-Artikel vom 28.03.18
Ein Förderband über die Autobahn
Südwestpresse, Online-Artikel vom 27.01.18
Akzeptanzbeschaffer gehen ans Werk
Südwestpresse, Online-Artikel vom 29.09.17
Bildnachweis: Štefan Štefančík (Unsplash)